Datenschutz

1. Verantwortlicher

Verantwortlich für die Datenverarbeitung auf dieser Website ist die Organisation Iranische Parlamentarische Monarchie (OIPM), Verein in Gründung, vertreten durch Nik Jafarzadeh, Stresemannstraße 52, 10963 Berlin. E-Mail: [email protected]

2. Datenschutzbeauftragter

Ein Datenschutzbeauftragter ist nicht bestellt, da hierzu keine gesetzliche Pflicht besteht. Bei Fragen zum Datenschutz wenden Sie sich bitte an [email protected].

3. Hosting und Server-Logfiles

Diese Website wird bei Cloudflare, Inc., 101 Townsend St., San Francisco, CA 94107, USA (Cloudflare Pages) gehostet. Beim Aufruf der Website verarbeitet Cloudflare technisch notwendige Daten wie IP-Adresse, Datum und Uhrzeit, aufgerufene Seite, Browser und Betriebssystem, um die Website auszuliefern und vor Angriffen zu schützen. Rechtsgrundlage ist unser berechtigtes Interesse an einem sicheren und stabilen Betrieb (Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO). Cloudflare ist unter dem EU-US Data Privacy Framework zertifiziert; die Datenübermittlung in die USA stützt sich auf den Angemessenheitsbeschluss der EU-Kommission sowie die Standardvertragsklauseln des Auftragsverarbeitungsvertrags von Cloudflare. Logdaten werden nur kurzzeitig gespeichert.

4. Kontakt per E-Mail und Mitgliedsanfragen

Wenn Sie uns per E-Mail kontaktieren oder Interesse an einer Mitgliedschaft bekunden, verarbeiten wir Ihre Angaben (z. B. Name, E-Mail-Adresse, Inhalt der Nachricht), um Ihre Anfrage zu beantworten (Art. 6 Abs. 1 lit. b und f DSGVO). E-Mails an [email protected] werden über Cloudflare Email Routing an ein Postfach bei Google (Gmail) weitergeleitet. Da eine Anfrage zur Mitgliedschaft Rückschlüsse auf politische Meinungen zulassen kann, verarbeiten wir diese Daten ausschließlich im Rahmen unserer Tätigkeit als politische Organisation und nur gegenüber Mitgliedern und Interessierten (Art. 9 Abs. 2 lit. d DSGVO); eine Weitergabe an Dritte erfolgt nicht. Ihre Daten werden gelöscht, sobald Ihr Anliegen erledigt ist und keine gesetzlichen Aufbewahrungspflichten bestehen.

5. Spenden über PayPal

Für Spenden verlinken wir auf PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22–24 Boulevard Royal, L-2449 Luxemburg. Erst wenn Sie den Link oder QR-Code nutzen, werden Daten an PayPal übertragen; es gilt dann die Datenschutzerklärung von PayPal. Rechtsgrundlage ist Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO.

6. Termine, Nachrichten und Einstellungen aus Google Sheets

Die Seiten „Veranstaltungen“ und „News“ laden Termine, Meldungen und Einstellungen aus einer veröffentlichten Google-Tabelle (Google Ireland Ltd., Gordon House, Barrow Street, Dublin 4, Irland). Dabei wird Ihre IP-Adresse an Google übertragen; eine Übermittlung in die USA ist nicht ausgeschlossen (Google ist unter dem EU-US Data Privacy Framework zertifiziert). Es werden dabei keine Cookies gesetzt. Rechtsgrundlage ist unser berechtigtes Interesse an einer aktuellen und einfach zu pflegenden Website (Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO).

7. Eingebettete Inhalte und Radio

Das hervorgehobene Video auf der Veranstaltungsseite wird beim Aufruf der Seite im erweiterten Datenschutzmodus von YouTube (youtube-nocookie.com, Google Ireland Ltd.) eingebettet; dabei wird Ihre IP-Adresse an Google übertragen. Vorschaubilder auf der Seite „News“ werden direkt von den Servern der jeweiligen Nachrichtenquelle geladen; dabei wird Ihre IP-Adresse an diese übertragen. Beiträge von X (X Corp.), weitere YouTube-Videos und der angepinnte Instagram-Beitrag (Meta Platforms Ireland Ltd.) werden erst geladen, wenn Sie auf die entsprechende Schaltfläche klicken; ab dann können diese Anbieter Daten erheben, Cookies setzen und Daten in die USA übermitteln. Rechtsgrundlage ist in diesen Fällen Ihre Einwilligung durch den Klick (Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO). Der Radioplayer verbindet sich erst nach Klick auf „Abspielen“ mit dem Stream-Server von Radio Shir-o-Khorshid; dabei wird Ihre IP-Adresse an diesen Server übertragen.

8. Fotos und Videos von Kundgebungen

Auf dieser Website zeigen wir Aufnahmen von öffentlichen Demonstrationen und Kundgebungen. Rechtsgrundlage sind § 23 Abs. 1 Nr. 3 KUG sowie unser berechtigtes Interesse an der Dokumentation unserer politischen Arbeit (Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO). Wenn Sie auf einer Aufnahme zu erkennen sind und dies nicht wünschen – etwa aus Sicherheitsgründen –, schreiben Sie uns an [email protected]. Wir entfernen oder anonymisieren die Aufnahme umgehend.

9. Schriftarten

Diese Website bindet alle Schriftarten lokal ein. Beim Aufruf werden keine Verbindungen zu Servern von Google oder anderen Schriftanbietern hergestellt.

10. Cookies und Tracking

Diese Website selbst setzt keine Cookies und verwendet keine Analyse- oder Tracking-Tools. Cookies von X, YouTube oder Instagram können nur gesetzt werden, nachdem Sie deren Inhalte per Klick laden (siehe „Eingebettete Inhalte und Radio“). Links zu Instagram und PayPal sind einfache Links; Daten werden an diese Dienste erst übertragen, wenn Sie den Link anklicken.

11. Speicherdauer

Wir speichern personenbezogene Daten nur so lange, wie es für den jeweiligen Zweck erforderlich ist oder gesetzliche Aufbewahrungsfristen es verlangen. Danach werden die Daten gelöscht.

12. Ihre Rechte

Sie haben das Recht auf Auskunft (Art. 15), Berichtigung (Art. 16), Löschung (Art. 17), Einschränkung der Verarbeitung (Art. 18), Datenübertragbarkeit (Art. 20) und Widerspruch (Art. 21 DSGVO). Schreiben Sie uns dazu an [email protected].

13. Widerruf einer Einwilligung

Eine erteilte Einwilligung können Sie jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen (Art. 7 Abs. 3 DSGVO).

14. Beschwerderecht bei einer Aufsichtsbehörde

Sie haben das Recht, sich bei einer Datenschutz-Aufsichtsbehörde zu beschweren (Art. 77 DSGVO). Für uns zuständig ist die Berliner Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit, Alt-Moabit 59–61, 10555 Berlin.

15. Stand

Oktober 2026